Nils Schmid beim Bürgertreff in Weilheim

Der SPD-Bundestagsabgeordnete war in Weilheim, um sich mit den Bürgern über die kommenden Herausforderungen auszutauschen. Der Krieg in der Ukraine stand bei den Fragen im Vordergrund.

Es war ein lauer und sonniger Abend, als Dr. Nils Schmid, der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Abgeordnete für den Wahlkreis Nürtingen, einen Halt in Weilheim einlegte. Am 11. Juli, zugleich sein Geburtstag, hatten sich zahlreiche Zuhörerinnen und Zuhörer im Mörike-Saal des Bürgerhauses in der historischen Altstadt eingefunden. Mit ihnen wollte der MdB darüber debattieren, welche großen Herausforderungen uns in den kommenden Wochen, Monaten oder gar Jahren bevorstehen. „Zwischen Impfen, Invasion und Inflation. Wohin geht die Reise in schwierigen Zeiten?“ – so der Titel der Veranstaltung, die als offener Bürgerdialog konzipiert war.

Bereits nach wenigen Minuten zeigte sich indes, dass anderen Themen, etwa der Anstieg der Lebenshaltungskosten und auch die Corona-Pandemie, in der Diskussion klar vom Angriff Putins auf die Ukraine und den damit einhergehenden Veränderungen verdrängt wurden. So machte Schmid in seinem Anfangsstatement auch gleich deutlich, dass der brutale Überfall auf einen souveränen Staat an den Grenzen der EU tatsächlich eine Zeitenwende markiere. Doch worin genau besteht dieser Paradigmenwechsel? „Deutschland muss jetzt alles dafür tun, in der Außenpolitik das Bündnis mit den europäischen Partnern dauerhaft zu stabilisieren und einen aktiven Beitrag zur Verteidigung der Nato-Außengrenze leisten“ – so der versierte Außenpolitiker. Lange habe man sich darauf verlassen, dass die alte Formel des Wandels durch Handel dazu führe, dass sich wie dereinst die Länder des Warschauer Paktes nun das Russland Wladimir Putins zu einem demokratischen und liberalen Staat entwickeln würde. „Dies war jedoch ein Irrtum. Bereits nach seiner Rede auf Münchener Sicherheitskonferenz im Jahre 2007, spätestens jedoch nach Niederschlagung der Proteste in Russland gegen seine dritte Amtszeit um Winter 2011/12 war klar, dass der Dialog mit Russland an Grenzen stößt.“ In der Folge entspannte sich eine angeregte Diskussion unter den Anwesenden. Fragen der europäischen Solidarität und Perspektiven auf den Konflikt, die fatalen Folgen von Energieabhängigkeiten und fragilen Handelsketten und auch das Dilemma zwischen einer an Menschenrechten orientierten wertegeleiteten Außenpolitik und den aktuellen realpolitischen Gegebenheiten – auf all diese Fragen oder Anmerkungen wusste Schmid routiniert und reflektiert zu antworten. Kontrovers wurde es lediglich, als die Waffenlieferungen an die ukrainische Regierung zur Sprache kamen. Während einige Zuhörer hier die lange Zurückhaltung der Bundesregierung und insbesondere des Bundeskanzlers kritisierten, zeigten sich andere entsetzt darüber, dass die Ukraine mit modernen Waffen aufgerüstet werde. Schmid räumte ein, dass dies keine einfachen Entscheidungen gewesen sein. Jedoch mache der brutale Angriff auf zivile Infrastrukturen und auch die Kriegsverbrechen in Butscha und anderen Orten deutlich, dass Putin eine Grenze überschritten habe und nun mit allen Mittel gestoppt werden muss. Hier gilt es, auch die Wahrnehmungen Polens und der baltischen Staaten ernst zu nehmen und sich solidarisch und abwehrbereit zu verhalten. Denn niemand kann zurzeit sagen, wo und wann der Autokrat im Kreml seine Aggressionen einstellen wird.