Zuschuss für das Gartenhallendbad in Bernhausen

Der Bund bezuschusst die Generalsanierung des Gartenhallendbads in Filderstadt-Bernhausen mit über drei Millionen Euro.

Gute Nachrichten für das Gartenhallenbad Bernhausen in Filderstadt: Mit über drei Millionen Euro wird der Bund die Generalsanierung des Schwimmbads anteilig unterstützen. Das hat der Haushaltsauschuss in seiner ersten Sitzung nach dem Ende der Sommerpause entschieden. Der Antrag stammt ursprünglich bereits aus dem Jahr 2018, damals hatte das Programm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen für Sport, Jugend und Kultur aber schlicht zu viele Förderanfragen erhalten. Am Ende gingen deutschlandweit die meisten Gemeinden leer aus. Ein Teil der Anträge wurde jetzt im Rahmen eines Sonderprogramms wieder aufgenommen. Ziel ist es, bereits geplante Vorhaben schnell anzugehen, um durch Investitionen in die öffentliche Infrastruktur den Einbruch der Wirtschaftskonjunktur durch die Coronakrise aufzufangen.

Der SPD-Wahlkreisabgeordnete Nils Schmid betont: „Gerade in Zeiten, in denen Kommunen mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen durch die Corona-Pandemie zu kämpfen haben, war es uns als Große Koalition wichtig, dass wir Kommunen und Wirtschaft auch durch öffentliche Investitionen unterstützen. Hinzu kommt: Immer weniger Kinder im Grundschulalter können schwimmen. Auch deshalb ist die Sanierung begrüßenswert.“

Bau und Unterhalt von Schwimmbädern und vergleichbaren Sporteinrichtungen ist in Deutschland grundsätzlich Aufgabe der Kommunen. 2015 hatte der Bund das Förderprogramm geschaffen, das mit einem jährlichen Volumen von 100 Mio. Euro hier den Gemeinden zusätzlich unter die Arme greift. Im Normalfall müssen die Gemeinden dabei immer noch die Hälfte der Kosten selbst tragen. Angesichts der wirtschaftlichen Auswirkungen hat der Bund das Programm neu mit einem vorläufigen Fördervolumen in doppelter Höhe aufgelegt.

Quelle: Gemeinsame PM der MdB Michael Hennrich und Nils Schmid.