Zwischenbilanz nach 1 Jahr Grün-Rot

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid im Videointerview: Thema ist die Zwischenbilanz der Landesregierung nach einem Jahr Grün-Rot.

 

(Quelle: Ministerium für Finanzen und Wirtschaft)
Gleichbehandlung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften im öffentlichen Dienstrecht

"Wenn Menschen für einander einstehen, dann kann es keinen Unterschied machen, ob sie in einer heterosexuellen Ehe oder homosexuellen Partnerschaft leben", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid am Dienstag (15.5.2012) in Hüfingen. Das Kabinett hatte zuvor einem Gesetzesentwurf des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft zugestimmt, der die Gleichbehandlung eingetragener Lebenspartnerschaften mit der Ehe im öffentlichen Dienstrecht vorsieht. "Mit dem Gesetzesentwurf sollen verpartnerte lesbische Beamtinnen und schwule Beamte in allen dienstrechtlichen Belangen künftig gleich behandelt werden wie heterosexuelle Paare", sagte Schmid.

 

(Quelle: Staatsministerium Baden-Württemberg)
Ein Jahr grün-rote Landesregierung: Der Wechsel wirkt

"Der Wechsel wirkt – im Land und darüber hinaus", erklärten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid anlässlich des einjährigen Jubiläums der grün-roten Koalition im Alten Landtag in Stuttgart. "Wir haben die ökologische und soziale Modernisierung des Landes im vergangenen Jahr deutlich vorangetrieben und uns gerade mit Blick auf die anspruchsvolle Aufgabe, die der Wechsel zu den erneuerbaren Energien darstellt, bundesweit als Impulsgeber positioniert. Baden-Württemberg ist an seinem 60. Geburtstag auf dem besten Weg, mit einem neuen ökologischen und sozialen Kompass, einem Bildungssystem, das gerechtere Zugangschancen für alle ermöglicht und einer innovativen Beteiligungskultur, zu einem nachhaltigen Modell deutscher Möglichkeiten zu werden."

 

(Quelle: Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg)
Landesregierung beschließt Tariftreuegesetz

"Mit dem Tariftreuegesetz geben wir dem Wettbewerb eine soziale Leitplanke, von der Unternehmen und Beschäftigte gleichermaßen profitieren. Unternehmen, die mit Lohndumping erfolgreich sein wollen, kommen bei öffentlichen Aufträgen von Land und Kommunen nicht mehr zum Zug", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid am Dienstag (8. Mai 2012) in Stuttgart. Der Ministerrat hatte zuvor beschlossen, den Entwurf des Tariftreuegesetzes zur Anhörung freizugeben.

 

Nils Schmid mit Gastgeschenk und dem Juso-Landesvorsitzenden von 2009 bis 2012, Frederick Brütting (Bild: Julian Probst)
Zu Gast bei der Juso-Landesdelegiertenkonferenz

Von 1996 bis 1998 war Nils Schmid selbst stellvertretender Juso-Landesvorsitzender und freute sich daher besonders auf den Besuch bei der Landes-delegiertenkonferenz der Jusos Baden-Württemberg. Unter dem Motto "Zeit für die junge Generation" diskutierten die Delegierten in Heidenheim-Mergelstetten.

 

Tag des Ausbildungsplatzes

Der Minister für Finanzen und Wirtschaft, Nils Schmid, hat anlässlich des am 7. Mai stattfindenden bundesweiten Tag des Ausbildungsplatzes heute in Stuttgart die Betriebe und Freiberufler im Land aufgerufen, ihr Ausbildungspotenzial auszuschöpfen. "Wir müssen allen Jugendlichen im Land die Chance auf einen betrieblichen Ausbildungsplatz ermöglichen – auch jenen, die sich schwer tun", erklärte Minister Schmid. Die betriebliche Ausbildung schaffe es, die Talente vermeintlich schwächerer Schülerinnen und Schüler zu entdecken und sie auf ihrem Weg zu leistungsfähigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu begleiten. "Deswegen führen wir das Bündnis zur Stärkung der beruflichen Ausbildung und des Fachkräftenachwuchses in Baden-Württemberg 2010 - 2014 mit allen Partnern weiter", so Schmid.

 

(Bild: Daniela Harsch)
1. Mai-Kundgebung in Reutlingen

Erstmals durfte bei der DGB-Kundgebung zum 1. Mai ein Politiker sprechen. Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid nutzte sein Grußwort, um die Bedeutung des Tages als Fixpunkt der Arbeiterbewegung zu verdeutlichen.

 

(Quelle: Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg)
Jahreswirtschaftsbericht 2012: "Auch im 1.Halbjahr 2012 wird die Südwest-Wirtschaft leicht wachsen"

Minister Nils Schmid stellte am 27. April 2012 den Jahreswirtschaftsbericht des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft vor, der 2012 gemeinsam mit dem Statistischen Landesamt erarbeitet wurde. Mit dem Jahreswirtschaftsbericht gibt das Ministerium einen Überblick über die wirtschaftspolitischen Schwerpunkte der Landesregierung. Der vom Statistischen Landesamt erarbeitete ausführliche Infoteil bietet die wichtigsten Daten zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes im Jahr 2011.

 

Positive Bilanz der Russland-Reise

"Diese Reise war wichtig und richtig: wir haben mit einer starken Delegation verdeutlicht, dass Baden-Württemberg ein verlässlicher Partner für die boomende russische Wirtschaft ist", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid in Moskau zum Abschluss seiner Russland-Reise. Der Minister war am 15. April 2012 mit einer 101-köpfigen Delegation nach Russland gereist.

 

(Quelle: Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg)
Deusch-Türkischer Wirtschaftsdialog in Stuttgart

"Die Mitbürger aus der Türkei in Baden-Württemberg spielen seit Jahrzehnten als Arbeitnehmer, aber auch als Existenzgründer, Ausbilder und Arbeitgeber eine stetig wachsende Rolle für unser Land", sagte Nils Schmid, Minister für Finanzen und Wirtschaft, am Samstag beim Deutsch-Türkischen Wirtschaftsdialog in Stuttgart. "In der Türkei wächst eine große, leistungsfähige Wirtschaft. Ich bin mir sicher, dass sich unsere sehr guten Wirtschaftsbeziehungen zum Wohle beider Seiten noch weiter ausbauen lassen."

 

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