Mit dieser Datenschutzerklärung möchte ich Sie darüber informieren, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie meine Auftritte im Internet besuchen oder wenn Sie Kontakt mit meinen Büros aufnehmen. Außerdem finden Sie Angaben zu den Verantwortlichen für Datenschutz und Ihre Erreichbarkeit, zu den Rechtsgrundlagen der Verarbeitung sowie zu Ihren Rechten.

1. Name und Anschrift des Verantwortlichen

Dr. Nils Schmid, MdB
Bahnhofstr. 8, 72622 Nürtingen
nils.schmid.wk(at)bundestag.de
Tel: 07022 / 21 19 20

2. Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten

Sie erreichen die Datenschutzbeauftragte Angelika Lenz in meinem Büro unter der oben genannten Anschrift sowie unter
nils.schmid(at)bundestag.de

3. Rechtsgrundlagen der Verarbeitung

Soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Wahrnehmung meines Mandats als Bundestagsabgeordneter erforderlich ist, ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit.e, Abs. 3 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) i. V. m. § 47 Abgeordnetengesetz und § 3 Bundesdatenschutzgesetz.
Soweit wir für die Verarbeitung personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage.

4. Beschreibung und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

a) beim Besuch der Website

Bei jedem Zugriff auf meine Seite erhebt und speichert der Provider der Seiten automatisch folgende Informationen, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt:

  • Adresse des zugreifenden Rechners (IP-Nummer)
  • Datum und Uhrzeit
  • Abgerufene Seite oder Datei
  • Übertragene Datenmenge
  • Browsertyp, Betriebssystem, Bildschirmauflösung
  • Die zuvor besuchte Seite sowie bei Besuchern, die über eine Suchmaschine kommen, die Suchbegriffe, über die meine Seite gefunden wurde.

Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

  • Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
  • Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
  • Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität

b) bei Kontaktaufnahme, Umgang mit Anfragen

Wenn Sie mir Anfragen (einschließlich Anregungen oder Kritik) zukommen lassen (über das Kontaktformular, per E-Mail, Post, mündlich oder telefonisch), werden Ihre Angaben sowie die von Ihnen angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Ihre Anfragen werden gegebenenfalls an fachlich zuständige Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion oder an Mitarbeiter der Fraktion weitergeleitet, wenn dies zur Beantwortung der Anfrage erforderlich ist und ich nicht von Ihrem entgegenstehenden Willen ausgehen muss. Davon abgesehen werden Ihre Daten nur mit Ihrer Einwilligung weitergegeben.

5. Datenlöschung/Speicherdauer

Grundsätzlich werden personenbezogene Daten gelöscht, sobald der Zweck der Speicherung entfällt und der Löschung keine vertraglichen oder gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen.

6. Cookies

Um mein Internetangebot nutzerfreundlicher und effektiver zu machen, werden auf meiner Website Cookies eingesetzt. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an und enthalten keine Viren oder sonstige Schadsoftware.
Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“, die nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht werden. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.
Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Das Speichern von Cookies kann jedoch deaktiviert oder der Browser so eingestellt werden, dass Cookies nur für die Dauer der jeweiligen Verbindung zum Internet gespeichert werden. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass die Website nur eingeschränkt genutzt werden kann.

7. Auftritte in sozialen Medien

Als Abgeordneter bin ich auch in verschiedenen Sozialen Medien aktiv. Sie entscheiden durch Ihren Klick auf die in das Internetangebot eingebundenen Symbole, ob Sie diese Angebote nutzen möchten. Wenn Sie diese Sozialen Medien nutzen, gelten für diese Anwendungen stets die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Dienstes. Ich bitte Sie deshalb ausdrücklich darum, vor der Nutzung die entsprechenden Datenschutzbestimmungen zu beachten, weil im Zweifelsfall bei jedem Aufruf der Sozialen Medien von Ihrem Rechner Daten unmittelbar an deren Betreiber übertragen werden. Welche Daten erhoben, wie sie im Einzelfall verarbeitet werden, an welchem Ort und wie lange sie gespeichert werden, ist von keinem der Dienste vollumfänglich bekannt.

a) Facebook

Der EuGH hat am 05.06.2018 entschieden, dass Facebook und ein Facebook-Seitenbetreiber datenschutzrechtlich gemeinsam für die Datenverarbeitung verantwortlich sind. Demnach muss ich Sie über die Datenverarbeitung, die über und durch die Facebook-Seite erfolgt, umfassend informieren. Das gilt insbesondere dann, wenn Sie selbst Facebook an sich nicht nutzen. Anbieter ist Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, California 94025, USA. Leider stehen uns nur die Informationen zur Verfügung, die Facebook selbst bereithält:

Datenschutzrichtlinie von Facebook 

b) YouTube

Um Sie besser über meine Arbeit zu informieren, sind auf meiner Seite Videos eingebunden, für deren Wiedergabe ich ein Plug-in des von Google betriebenen Dienstes YouTube nutze. Betreiber des Dienstes ist die YouTube LLC, Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA.  Eine eigene Datenschutzerklärung hat YouTube nicht. Als Datenschutzerklärung für die Nutzung von YouTube dienen die Datenschutzbestimmungen von Google:

Datenschutzerklärung von Google (YouTube)

c) Twitter

Für meine Öffentlichkeitsarbeit nutze ich den Kurznachrichtendienst Twitter. Anbieter ist die Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Ireland.

Datenschutzrichtlinie von Twitter

8. Betroffenenrechte

a) Recht auf Auskunft - Art. 15 DS-GVO

Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Einsicht in die ihn angehenden Daten und Informationen über einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten neben den in Art. 15 DS-GVO vorgesehenen Ausnahmen die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

b) Recht auf Berichtigung - Art. 16 DS-GVO

Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.

c) Recht auf Löschung - Art. 17 DS-GVO

Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten neben den in Art. 17 Abs. 3 DS-GVO vorgesehenen Ausnahmen die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

d) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung - Art. 18 DS-GVO

Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern.

e) Recht auf Widerspruch - Art. 21 DS-GVO

Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen.

9. Datensicherheit

Ich verwende innerhalb des Website-Besuchs aus Sicherheitsgründen und zur Gewährleistung von Vertraulichkeit bei der Übertragung von Daten eine SSL- (bzw. TLS-Verschlüsselung). Das erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von http:// auf https:// wechselt, außerdem an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.

10. Änderungen dieser Datenschutzerklärung

Im Zuge der (technologischen) Weiterentwicklung meiner Webseite können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehle ich, sich diese Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.