„Wir sind alle in Vorfreude, die Stimmung ist gut. Aber wir wissen auch, welche Verantwortung wir mit drei Parteien tragen“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag zu Beginn der Koalitionsverhandlungen.
Das ist der Fahrplan
Am kommenden Mittwoch wird die Arbeit der einzelnen Arbeitsgruppen losgehen. Diese sollen bis zum 10. November Positionen erarbeiten, die dann in die Hauptverhandlungsgruppe gehen sollen. Bis Ende November soll ein Vertragswerk vorliegen, in der Woche vom 6. Dezember an soll Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt und die neue Regierung gebildet werden.
Wer für die SPD verhandelt
Die SPD habe sich in den letzten Tagen „intensiv“ mit ihren Teams vorbereitet, sagte Klingbeil. Insgesamt 22 Arbeitsgruppen mit Fachpolitikerinnen und Fachpolitikern werden in den kommenden Wochen die Details eines Koalitionsvertrags aushandeln. Nils Schmid ist Teil des Verhandlungsteams zum Schwerpunkt Außenpolitik ("Außen, Sicherheit, Verteidigung, Entwicklung, Menschenrechte"), welches von Außenminister Heiko Maas geleitet wird. Die Zuständigkeiten der SPD für die jeweiligen Arbeitsgruppen finden Sie im Dokument unten.
Die Themenblöcke
Thematisch sind die Koalitionsverhandlungen in sieben große Felder gegliedert:
- Moderner Staat, digitaler Aufbruch und Innovationen
- Klimaschutz in einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft
- Respekt, Chancen und soziale Sicherheit in der modernen Arbeitswelt
- Chancen für Kinder, starke Familien und beste Bildung ein Leben lang
- Freiheit und Sicherheit, Gleichstellung und Vielfalt in der modernen Demokratie
- Deutschlands Verantwortung für Europa und die Welt
- Zukunftsinvestitionen und nachhaltige Staatsfinanzen
Quelle: SPD-Parteivorstand (bearbeitet)
