Schmid: „Es muss ein nachvollziehbares Verfahren ohne Zeitdruck geben“
Der Nürtinger SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid hat in der Diskussion um eine mögliche neue Abflugroute vom Flughafen Stuttgart an Landes-Verkehrsminister Hermann (Grüne) geschrieben. Das Land sei gefordert, für ein nachvollziehbares Verfahren auf sachlicher Basis zu sorgen, das alle Betroffenen mit einbezieht.
Außerdem müsse „für diese weitreichende Entscheidung im Vorfeld ausreichend Zeit für Prüfung, Diskussion und Beteiligung bestehen.“ Eine Entscheidung über eine Empfehlung der Fluglärmkommission schon am 2. November, wie es derzeit geplant ist, hält Schmid „unter den momentanen Voraussetzungen nicht für zielführend.“
Der SPD-Abgeordnete schlägt zudem vor, „dass das Land ein umfassendes Gutachten beauftragt, welches nicht im Ruch steht, einseitig interessengeleitet zu sein, wie das bei involvierten Airlines fast zwangsläufig der Fall ist.“
Schmid erinnert Verkehrsminister Hermann an eine Bundesratsinitiative aus gemeinsamer Regierungszeit aus dem Jahr 2015, die man zusammen mit den Ländern Hessen und Rheinland-Pfalz auf den Weg gebracht hat. Darin wird mit Blick auf den Fluglärm gefordert: „Implementierung eines transparenten Verfahrens mit Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung“. Schmid hält das Land als Mitglied der Fluglärmkommission und maßgeblichen Anteilseigner des Flughafens für prädestiniert, ein solches Verfahren zu strukturieren und zu organisieren. „Dabei muss im weiteren Verfahren sichergestellt werden, dass die betroffenen Kommunen, aber auch die interessierte Öffentlichkeit die Möglichkeit erhalten, ihre Fragen und Standpunkte einzubringen, bevor eine Entscheidung getroffen wird“, schreibt der Sozialdemokrat.
Schmid stellt klar, dass die Überlegungen, den Fluglärm anders zu verteilen, durchaus legitim seien. Sie müssten aber in einem nachvollziehbaren Verfahren auf sachlicher Basis geführt werden und alle Betroffenen mit einbeziehen.
