Gespräch zum Pflegebonus und zur Krankenhausreform

Der Nürtinger SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid hat sich mit dem Betriebsrat der Medius-Kliniken über den Pflegebonus und die Krankenhausreform ausgetauscht.

Zu Beginn der Corona-Pandemie haben die Beschäftigten der Krankenhäuser für ihre Arbeit vielerorts Applaus als Dank erhalten. Um diesen Einsatz unter enorm gestiegenen Belastungen durch Corona anzuerkennen, hat die Ampelkoalition im Koalitionsvertrag einen Pflegebonus vereinbart.

In den Medius-Kliniken hat die kürzlich erfolgte Auszahlung allerdings für dicke Luft in der Belegschaft geführt. Darum haben Ralph Heidorn, Gesamtbetriebsratsvorsitzender der Medius-Kliniken, und Bastian Stawinoga, Betriebsrat am Klinikum in Kirchheim den Nürtinger SPD-Bundestagsabgeordneten Nils Schmid zu einem Gespräch eingeladen.

Weil der Pflegebonus nur an examinierte Pflegekräfte gezahlt wird, gehen Pflegehelfer leer aus. Daher werde der Bonus als ungerecht und unverständlich kritisiert, so Heidorn. Zudem gingen Bonus-Zahlungen nur an die Abteilungen, die über die Fallpauschalen abgerechnet würden. Trotz der massiven Belastungen in der Psychiatrie gebe es dort keinen Bonus, so Stawinoga.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete bestätigte, dass die Auszahlung des letzten Pflegebonus besser ankam, weil dabei die Arbeitgeber und Interessenvertretungen bei der Verteilung involviert waren. Bei der jetzigen Runde seien die Mittel aber zu gering gewesen, um allen Beschäftigten einen Bonus auszahlen zu können. Daher mussten Prioritäten gesetzt werden. Er versprach aber, die Kritikpunkte des Betriebsrats an die zuständigen Fachpolitiker seiner Fraktion weiterzugeben.

Auch die geplante Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach beschäftigt die Betriebsräte. Ziel der im Koalitionsvertrag vereinbarten Reform ist es unter anderem, die Krankenhausfinanzierung nachhaltiger aufzustellen.

Stawinoga bemängelte, dass es den Kliniken immer schwieriger gemacht wird, die Vorgaben zu erfüllen. Sie müssten immer mehr Zeit für die Dokumentation aufbringen. Einig waren sich Abgeordneter und Betriebsräte aber, dass das häufig übergeordnete Kriterium der Wirtschaftlichkeit im Bereich Gesundheit dringend hinterfragt werden muss. Dadurch seien Personal und Patienten in den Hintergrund gerückt. Momentan sei ein Krankenhaus wirtschaftlicher, wenn es viel operiere, so Heidorn und Stawinoga. Schmid begrüßte daher ausdrücklich, dass es bei der Reform nun darum gehen soll, diese wirtschaftliche Abhängigkeit von Fallpauschalen zu reduzieren.