Deutschland stärkt seine China-Kompetenz

Ab dem kommenden Jahr wird der Bund das Mercator Institute for China Studies (MERICS) dauerhaft mit 500.000 Euro im Jahr fördern. Damit soll die China-Kompetenz des Bundes weiter gestärkt werden. Das hat der Haushaltsausschuss in seiner Bereinigungssitzung beschlossen.

Wiebke Papenbrock, zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss:
„Die jährliche Finanzierung von MERICS in Höhe von einer halben Million Euro jährlich ist ein Erfolg. Die Bedeutung dieses Think-Tanks für die deutsche Außenpolitik wird damit einmal mehr unterstrichen. Für Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft ist es wichtig, sich auf unabhängige und fachlich fundierte Analysen verlassen zu können. Dies leistet MERICS wie kein zweites Institut im Bereich der China-Forschung. Angesichts des wachsenden globalen Einflusses Chinas wird dies von immer größerer Bedeutung.“

Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher:
„Wir benötigen auch in Zukunft eine umfassende China-Expertise, die zentrale Fragen erforschen und eine analytische Basis für bestmögliche Entscheidungen liefern kann. Dazu leistet MERICS als führender Think-Tank in der China-Forschung einen entscheidenden Beitrag.

Als Präsident Xi Jinping vor gut zehn Jahren an die Macht kam, stand China auf dem Höhepunkt seines Wirtschaftswunders und zog Investitionen aus der ganzen Welt an. Mit dem Machtantritt von Xi war auch die Hoffnung auf eine weitere Öffnung des Landes verbunden, doch stattdessen setzte die Kommunistische Partei innenpolitisch auf mehr soziale Kontrolle, den Umbau des Parteistaats und eine Zentralisierung der Macht.

Heute tritt China außenpolitisch zur Verwirklichung seiner eigenen Interessen deutlich offensiver auf. Die chinesische Regierung versucht, die bestehende regelbasierte internationale Ordnung umzugestalten. Dies hat Auswirkungen auf die europäische und globale Sicherheit. Gleichwohl ist China ein unverzichtbarer Partner bei globalen Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund ist China für uns gleichzeitig Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale.

Quelle: SPD-Bundestagsfraktion