Zur aktuellen Diskussion um die Haltung des Bundesaufsichtsamts für Flugsicherung (BAF) zur Flugroute TEDGO neu erklärt der Nürtinger SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid: 

„Bereits nach dem neuen Votum der Fluglärmkommission (FLK) zu TEDGO neu im Mai 2024 habe ich erklärt, dass ich vom Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) erwarte, dass es eine nochmalige Prüfung des Flugverfahrens vornimmt, bei dem das aktuelle Votum auf der Basis des Probebetriebes entsprechend gewürdigt wird. 

Es war das BAF selbst, das im Vorfeld der Genehmigung der neuen Flugroute den Probebetrieb und eine nochmalige, anschließende Befassung der Fluglärmkommission begrüßt hatte. Auch die obligatorische Stellungnahme des Umweltbundesamtes hatte eine neuerliche Bewertung nach erfolgter Auswertung des Probebetriebes gutgeheißen.

Mir ist deshalb unverständlich, warum das BAF das begründete Votum der Fluglärmkommission nicht zum Anlass nimmt, die Entscheidung zu korrigieren. Es ist offenkundig, dass die neue Flugroute wenig Entlastung auf der einen, aber viel neue Belastung auf der anderen Seite gebracht hat.

Richtig ist allerdings auch, dass der Kardinalfehler gleich zu Beginn des Verfahrens von der Landesregierung gemacht wurde. Sie hat damals politisch die Weichen für die neue Flugroute gestellt, indem sie kurzfristig weitere Kommunen in die FLK aufgenommen hat, die sie zuvor jahrelang in der Warteschleife schmoren ließ. Zudem hat sie ihren Einfluss bei der Flughafengesellschaft erst bei der zweiten Abstimmung geltend gemacht, als das Kind schon im Brunnen lag. Deshalb fordere ich die Landesregierung auf, sich nun mit Nachdruck für eine Korrektur der Entscheidung einzusetzen.“