Boris Pistorius bleibt Bundesminister der Verteidigung. Am Abend des 6. Mai 2025 hat Pistorius seine Ernennungsurkunde erhalten und den Amtseid abgelegt. Später verabschiedete er Siemtje Möller und Thomas Hitschler. Als neue Parlamentarische Staatssekretäre beim Bundesminister der Verteidigung folgen ihnen Dr. Nils Schmid und Sebastian Hartmann.
Friedrich Merz ist im Bundestag im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt worden. Anschließend haben er und die Ministerinnen und Minister der neuen Regierung ihre Ernennungsurkunden aus den Händen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhalten. Nach einem kurzem Empfang begaben sich die Kabinettsmitglieder in den Deutschen Bundestag, um dort ihren Amtseid abzulegen.
Nach der Vereidigung des neuen Kabinetts begab sich Pistorius in sein Ministerium, wo er zunächst die bisherige Parlamentarische Staatssekretärin Siemtje Möller und den scheidenden Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Hitschler verabschiedete. Die Juristen Dr. Nils Schmid und Sebastian Hartmann wurden zu den neuen Parlamentarischen Staatssekretären beim Bundesminister der Verteidigung ernannt. Schmid ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages, Hartmann gehört dem Parlament seit 2023 an.
Der Bundesminister der Verteidigung bildet zusammen mit zwei Parlamentarischen Staatssekretären, den zwei beamteten Staatssekretären und dem Generalinspekteur der Bundeswehr die Leitung des Bundesministeriums der Verteidigung. Die Staatssekretäre vertreten den Minister in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen, die sich aus den ergänzenden Festlegungen des Bundesministers der Verteidigung ergeben. Sie sind für die zielorientierte Wahrnehmung der Aufgaben des Geschäftsbereichs verantwortlich. Die Parlamentarischen Staatssekretäre Dr. Nils Schmid und Sebastian Hartmann unterstützen den Verteidigungsminister bei der politischen und parlamentarischen Vertretung.
Quelle: https://www.bmvg.de/
Foto: BMVg/Eibe