1. Mai - Tag der Arbeit

„Nach Corona muss sich die Arbeitswelt ändern – modern und solidarisch“

Nils Schmid zum Tag der Arbeit

„Erneut prägt die Pandemie den Tag der Arbeit. Mit einer Test- und Homeofficepflicht haben wir von Bundesseite einheitliche Regelungen geschaffen, um die Beschäftigten, wie ihr Umfeld zu schützen und die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Unabhängig von Vorschriften appelliere ich an alle, so viele Testmöglichkeiten wie möglich anzubieten, diese maximal zu nutzen und so oft wie möglich von zu Hause zu arbeiten.  Weiterhin sind besonders Beschäftigte im Gesundheitssektor belastet und jene, die nicht ins Homeoffice wechseln können. Gesundheit und Arbeitsschutz müssen weiterhin an oberster Stelle stehen – ob im Krankenhaus, Fabrik oder Büro. Kurzarbeit,  Steuerbefreiungen und Direkthilfen sind weiterhin wichtige Instrumente, um akute Notlagen zu lindern. Teststrategie und Impfungen zeigen langsam Wirkung, doch die kommenden Wochen werden entscheidend sein, auch in der Arbeitswelt.

In der Zeit nach der Krise muss der Arbeitnehmerschutz im Fokus bleiben. Die Arbeitswelt muss sich ändern, moderner, digitaler, solidarischer sein. Die SPD ist und bleibt die Partei der Arbeit. Kein staatlicher Transfer, kein Grundeinkommen kann eine gute, sichere und faire Arbeitsstelle ersetzen. In meinen Augen ist sie nicht nur Broterwerb: Arbeit soll bilden, Raum zur Entwicklung geben, Zusammenhalt schaffen und sie soll unter guten Bedingungen und fair bezahlt geleistet werden können. Die Zukunft der Arbeit nimmt unserem Programm deshalb einen zentralen Platz ein. Wir stehen für 12 Euro Mindestlohn, ein Bürgergeld als Weiterentwicklung der Grundsicherung, für das Recht auf Arbeit und auf Weiterbildung, im Betrieb mit Bildungszeit oder als Qualifizierungsmaßnahme mit dem Arbeitslosengeld Q. Endlich müssen sachgrundlos befristete Arbeitsverhältnisse beendet werden und es muss ein Update für die Betriebsverfassung für eine stärkere Stellung der Betriebsräte.  Die SPD kämpft weiter für mehr allgemeinverbindliche Tarifverträge, insbesondere in der Pflege und für umfassende Gebührenfreiheit bei der Aus- wie Fortbildung. Und wie letztes Jahr gilt: Gerade Frauen arbeiten überproportional oft in Risikoberufen und haben mit Doppelbelastungen zu kämpfen. Für Alleinerziehende gilt das umso mehr. Einiges haben wir in den letzten Jahren erreicht, aber da gibt es noch viel zu verbessern, zum Beispiel mit einer Kindergrundsicherung, mehr BaföG und vor allem: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, überall! Dafür braucht es eine starke SPD.“